Hinweise auf Rassismus bei der deutschen Polizei

Der Kriminologe Tobias Singelnstein von der Ruhr-Uni Bochum hat einen zweiten Zwischenbericht zum ProjektKörperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innenvorgestellt. In der nicht-repräsentativen Online-Befragung ging es nicht grundsätzlich um rassistische Einstellungen in der Polizei, sondern um mutmaßlich rechtswidrige Polizeigewalt.

Online befragt wurden knapp 3400 Personen, außerdem wurden 17 Experteninterviews mit Polizeibeamten geführt. In der Studie wurden die Teilnehmer gefragt, welcher Personengruppe sie sich zuordnen würden.

Für die Gruppe derPeople of Colourwurde dabei folgende Definition verwendet: “‘People of Coloursind von Rassismus betroffene Menschen, die angeben, üblicherweise von anderen nicht als ‘deutschaussehend wahrgenommen zu werden. “People of Colourmeint dabei nicht allein eine nicht-weiße Hautfarbe, sondern umschreibt auch die dahinter stehenden Machtverhältnisse.

Ergebnis der Studie war, dass Menschen mit Migrationshintergrund undPeople of Colour” (PoC), in der Praxis viel häufiger Diskriminierungserfahrungen gemacht haben als weiße Personen. Zumindest bei sogenannten verdachtsunabhängigen Personenkontrollen.

Forscher Singelnstein sagt: “Bei den PoC ist in 28 Prozent der Fälle eine Personenkontrolle der Auslöser für einen Polizeikontakt, bei Menschen mit Migrationshintergrund 22 Prozent. Bei Menschen ohne Migrationshintergrund sind es nur 14 Prozent der Fälle, in denen die Personenkontrolle der Anlass für den Polizeikontakt ist.” This means, PoC werden häufiger ohne Anlass kontrolliert.

Was das bedeutet, kann der Rechtsanwalt Blaise El Mourabit aus eigener und aus der Erfahrung seiner Klienten von Diskriminierung durch die Polizei berichten. Oft fehle es bei diesen anlasslosen Kontrollen an Respekt, außerdem gebe es schnell unbelegte Unterstellungen.

Mir wurde beispielsweise schon gesagt: ‘Rücken sie die Drogen doch gleich raus.Also man läuft durch den Bahnhof, möchte die Bahn bekommen, wird angehalten und erstmal geduzt und dann kommt sofort die Unterstellung, man würde Betäubungsmittel bei sich tragen”, so El Mourabit.

Weiteres Ergebnis der Befragung: Polizisten nehmen ihr Verhalten häufig als nicht diskriminierend wahr. InsbesonderePeople of Colourseien dagegensehr sensibelund hättenbesondere Antennenfür diskriminierendes Verhalten. Im Konfliktfall mache diese Perspektivendiskrepanzeine Verständigung über die Situation sehr schwierig”, betont Singelnstein.

Eine Lösung für El Mourabit: der bundesweite Einsatz von Bodycams für Polizisten, um damit aufzuzeichnen, wenn es zu Grundrechtseinschränkungen kommt. Sowie eine Pflicht für die Beamten Namen- oder Dienstnummern offen zu tragen. Denn viele Fälle von rassistisch motivierter Polizeigewalt würden gar nicht verfolgt, beziehungsweise regelmäßig eingestellt.

Zwei Prozent der Strafverfahren gegen Polizisten wegen Polizeigewalt führen zu einem Strafbefehl oder einer Anklageerhebung. Das ist erschreckend niedrig”, sagt El Mourabit. “Deshalb brauchen wir dringend bessere Beweise. Und was ist objektiver als eine Aufnahme durch eine Bodycam? Mir fällt ehrlich gesagt, nichts Besseres ein.

Die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu diskriminierenden Einstellungen in der Polizei sind bislang sehr überschaubar, denn Studien gibt es nur wenige. Die Soziologin Astrid Jacobsen von der Polizeiakademie in Niedersachsen sieht deshalb enormen Nachholbedarf. Sie macht aber auch klar, dass einstrukturelles Problemnicht pauschal heißt, dass die Polizei in Gänze betroffen ist und gezielt diskriminierend handelt.

Jacobsen wirbt auch um Verständnis für die Einsatzkräfte auf der Straße: “Die Situationen sind ja oft nicht eindeutig. Polizisten haben das Problem, dass sie unter Zeitdruck schnell deuten müssen: ‘Was passiert hier, was müssen wir machen und an wen wenden wir uns in dieser Situation?'”, so Jacobsen.

Insgesamt liefert die Studie der Bochumer Kriminologen Hinweise auf rassistisches Verhalten bei der Polizei. Laut Singelnstein deuten die Ergebnisse darauf hin, dass es sich dabei nicht um ein vorrangiges Problem von einzelnen Beamten handelt.

Deshalb sprechen sich viele Experten auch für weitere wissenschaftliche Untersuchungen aus. Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigte Studie zu Rassismus in der Gesellschaft halten sie aber für zu ungenau und nicht ausreichend, um das Problem bei der Polizei anzugehen.

Quelle

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